Europa der Freiheit, der Vielfalt und des Kompromisses – Newsportal
Die Europawahl am 9. Juni 2024 unterstreicht die großen Erfolge der europäischen Integration. Aus ehemaligen Feindstaaten ist ein Staatenbund geworden, der in den letzten Jahrzehnten maßgeblich zur friedlichen und prosperierenden Entwicklung Europas beigetragen hat. Vor allem aber dokumentiert die europäische Integration die Bedeutung von Freiheit und Vielfalt für die Menschen Europas. Ohne den freien Warenaustausch gäbe es keine Wachstumsimpulse aus dem Binnenmarkt und ohne die Freizügigkeit der Menschen keine Mobilität in Bezug auf Arbeitsplätze und Studium. Und ohne Meinungsfreiheit, freie Wahlen, Organisationsfreiheit und freie Presse gäbe es keine Demokratie.
Freiheit bedeutet auch, Vielfalt anzuerkennen.
Freiheit bedeutet aber auch die Anerkennung von Vielfalt. Deshalb ist der Schutz der Meinungsfreiheit und der Pluralität von Werten und Interessen ein Kern des heutigen Europas – das bedeutet aber auch, abweichende Ansichten nicht zu verteufeln, sondern sie in die politische Debatte miteinzubeziehen.
Dies muss auf einem gemeinsamen Fundament geschehen, in dessen Kern Freiheit und Demokratie als Ergebnisse der europäischen Aufklärung stehen, aber auch Gewaltenteilung, Trennung von Staat und Religion, individuelle Rechte und Verantwortung sowie Gleichheit für alle Menschen. Diese Werte prägen Europa und die EU, verbinden sie mit Ländern wie den USA und Japan, unterscheiden sie aber auch von anderen Weltregionen, in denen diese Werte nicht gelebt werden. Dabei gilt es, europäische Werte gegen Gesellschaftsmodelle zu verteidigen, die unsere Werte nicht teilen. Das gilt auch für ideologischen Extremismus innerhalb Europas.
Europa könne nicht durch Unilateralismus gestärkt werden, sondern durch die Fähigkeit zum Kompromiss.
Nach innen hängt die Weiterentwicklung der EU allerdings auch davon ab, inwieweit die Lobbygruppen und Parteiideologien, die oft die nationalen Regierungen prägen, eine gemeinsame europäische Politik durch Kompromisse zulassen. Angesichts der Vielfalt erfordert Kooperation Kompromissfähigkeit. Hier muss sich auch die deutsche Regierung fragen, ob ihre nationalen Sonderwege, etwa in der Energie- und Migrationspolitik, zugunsten gemeinsamer europäischer Strategien zur Stärkung Europas geändert werden können. Europa lässt sich nicht durch Unilateralismus, sondern durch Kompromissfähigkeit stärken.
